Feiertagsregelung: Bioabfall und Altpapier
Durch den Feiertag in der kommenden Woche (Chr. Himmelfahrt, 17.05.12) verschiebt sich die Abfuhr der Biotonnen im Bezirk 4 auf Freitag, den 18.05.12; im Abfuhrbezirk 3 werden die Papiertonnen am Samstag, den 19.05.12 geleert.Sachstand Dichtheitsprüfung
Aktueller Verfahrensstand zu § 61a Landeswassergesetz (LWG) NRW Dichtheitsprüfung
Durch die Selbstauflösung des Landtages wurden alle Beratungen zur Neuregelung der Prüfpflicht privater Abwasseranlagen beendet. Die beiden Gesetzesvorlagen von der Regierung und der Opposition zur Novellierung des § 61a LWG sind damit obsolet.
Die bestehende Regelung ist somit weiter geltendes Gesetz in NRW. Wann das Thema der Dichtheitsprüfung wieder auf die Tagesordnung des neu gewählten Landtages kommt, kann derzeit nicht gesagt werden. Sollte eine politische Partei den § 61a LWG wieder aufgreifen wollen, müsste sie nach der Wahl eine Gesetzesinitiative ergreifen und das formale Gesetzgebungsverfahren von vorne in Gang setzen. Die auf der Internetseite der TBS befindlichen Informationen rund um das Thema "Dichtheitsprüfung" sind weiterhin für alle Nutzer verfügbar und werden bei einer neuen Gesetzeslage angepasst.
Nach dem Starkschnee ist vor dem Starkschnee
Pressemitteilung: Schwelms „Runder Tisch Winterdienst“ einzigartig in Ennepe-Ruhr
Im vergangenen Jahr ballte sich der komplette Wetter in wenigen Wochen mit extremem Schneefall zusammen. Die Technischen Betriebe fuhren Sonderschichten, die Bürger schaufelten sich aus Schneewänden heraus: Auf jedem geräumten und gestreuten freien Fleck lag nach wenigen Minuten wieder eine unüberwindliche Schneelast. Viele Busse kamen nicht mehr voran. Dann setzte Tauwetter ein, und enorme Eiszapfen drohten von Dächern zu stürzen.
Ob Verkehrsgesellschaft oder Technische Betriebe, Polizei oder Feuerwehr, Stadtmarketing oder Werbegemeinschaft, Politik und Verwaltung: Die Teilnehmer lobten den "Runden Tisch Winterdienst", den Bürgermeister Jochen Stobbe nach dem extremen Winter 2010/11 im Rathaus begründet hatte. Foto: Heike Rudolph
Weitere Beiträge...
Seite 1 von 4
